Posts filed under 'EU-Parlamentswahl 2009'

Kein Nazi

Quelle: Flickr/MartinPettitt (cc-license)

Der deutsche SPD-Politiker Martin Schulz äußerte sich, in der „Financial Times Deutschland“, folgendermaßen über H.C. Strache: „Auch wenn ich damit ein Gerichtsverfahren riskiere. Dieser Mann ist für mich ein Nazi.“
Zum EU-Wahlkampf der FPÖ meinte Schulz: „Diese Kampagne spricht die Sprache des Dritten Reichs.“

Also jetzt muss einmal eine Lanze für den armen FP-Chef gebrochen werden. Strache ist kein Nazi. Die Fakten sprechen eine klare Sprache, der blaue Bundesparteibmann ist ein lupenreiner Demokrat.

  • Nach einem Urteil des OLG Wien aus dem Jahr 2004, darf man Strache „Nähe zu nationalsozialistischen Gedankengut“ attestieren.
  • Die körperliche Ertüchtigung beim Paintballspielen im Wald und das Bestellen von drei Bier sind keine Tätigkeiten, die einem zum Nazi machen.
  • Außerdem warnt er uns Österreicher vor dem EU-Beitritt Israels (warum auch immer). Der steht zwar momentan nicht zur Diskussion, aber H.C. ist eben ein zukunftsorientierter Politiker und weiß jetzt schon, dass er dagegen sein wird. Wenn ihm Bundeskanzler Faymann dann dafür vorwirft „antisemitische Vorurteile“ zu bedienen ist das doch völlig absurd.
  • Jemand der das Verbotsgesetz abschaffen will, legt eben großen Wert auf demokratische Meinungsfreiheit.
  • Jugendliche die eine Gedenkfeier in einem ehemaligen KZ stören sind nun mal „Lausbuben“.

Fazit:
Jemand der 17,5 Prozent der weltoffenen und toleranten Österreicher bei der letzten Nationalratswahl überzeugt hat ihm und seiner Partei ihre Stimmen zu geben, kann kein schlechter Mensch sein und schon gar nicht ein Nazi.

(2gewinnt distanziert sich ausdrücklich von jeglichen Vorwürfen und den Aussagen von Martin Schulz)


Weiterführende Links
Schulz nennt FPÖ-Politiker Nazi – FTD.de
„Strache ist eine Schande“ – derstandard.at
Strache zu Ebensee: „Dumme, blöde Lausbuben“ – diePresse.com
Strache will Verbotsgesetz abschaffen – Vol.at (Beitrag aus dem Jahr 2007)

Homajon

Add comment Juni 4, 2009

Wie Elefanten im Porzellanland

Quelle: Flickr/themonnie (cc-license)

Gestern haben sie sich also getroffen, die Elefanten unter den österreichischen EU-Politikern. Hannes Swoboda für die SPÖ, Ernst Strasser für die ÖVP, Peter Martin, Ulrike Lunacek für die Grünen, Andreas Mölzer für die FPÖ und Ewald Stadler für das BZÖ. Ein Showdown, so wie wir ihn uns erwartet haben.

Am Ende des Abend war im Grunde genommen nur eine einzige Frage essentiell: Nein, nicht so wie sie dachten, ob denn jeder weiß WEN er wählen wird, sondern (so traurig es auch klingen mag) OB man überhaupt zur Wahl geht.

Die Vertreter unseres Landes haben es in den letzten Monaten nicht geschafft uns Bürger über die EU und jetzt ganz speziell über die Funktionen des EU-Parlaments aufzuklären. Also blieb letztendlich nur die Wahl zwischen „Ok, ich besorge mir selbst die Informationen, weil mir die europäische Zukunft unseres Landes wichtig ist“ oder (der eher angewendeten, einfacheren Lösung) „Wisst ihr was, ihr könnt mich alle gern haben, die EU ist mir egal, ich gehe ohnehin nicht wählen“.

An dieser „EU-Gleichgültigkeit“ sind natürlich nicht nur die Politiker schuld. Die Medien tragen ebenfalls einen sehr großen Teil zu dieser schlechten Stimmungsmacherei bei. Aber ganz vorrangig muss sich jeder Einzelne selbst an der Nase fassen. Ob mit Hilfe von außen oder nicht, jedem sollte die Zukunft seines Landes so wichtig sein, dass es nicht zu viel verlangt ist, sich ein wenig über die EU schlau zu machen. Es ist ja nicht so, dass es nicht genügend Infos gibt.

Ein exzellentes Beispiel wäre folgender, höchst informativer Clip:

Die EU Wahl am 07. Juni 09 – Quelle: YouTube

David

Add comment Juni 3, 2009


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Es gibt Politiker, die Angst haben, ihr Gesicht zu verlieren. Dabei könnte ihnen gar nichts besseres passieren.
Robert Lembke

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